Dr. Romina Polley (ClearyGottlieb)

Selbstbevorzugung als Missbrauch sui generis?

16. Februar 2022, 19:00 Uhr

(online, nur für Mitglieder)

Zum Vortrag

In seiner Google Shopping-Entscheidung vom 10. November 2021 bestätigte das EuG die Entscheidung der Europäischen Kommission gegen Google, mit der die Selbstbevorzugung als neue Fallgruppe des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung begründet wird. Mittlerweile hat das Verbot der Selbstbevorzugung auch Eingang in den neuen § 19a GWB und den Entwurf des Digital Markets Act gefunden. Abgesehen von Problemen der Auslegung und Anwendung dieser Regeln stellen sich auch und vor allem Fragen nach der Rechtfertigung und Reichweite des Verbots der Selbstbevorzugung jenseits der Gatekeeper-Regulierung im allgemeinen Kartellrecht. Relevant ist dieses Thema daher nicht nur für den kleinen Kreis der „GAFA“, sondern für jedes Unternehmen, das potentiell im Fokus der kartellrechtlichen Missbrauchsverbote steht.

Zur Referentin

Mit Dr. Romina Polley konnten wir eine der führenden deutschen Kartellrechtlerinnen zu diesem Thema gewinnen. Frau Polley zählt u.a. Google/Alphabet zu ihren Mandanten. Da sie jedoch nicht persönlich in das Google Shopping-Verfahren involviert ist, verfügt sie außer ihrer herausragenden Expertise auch über die erforderliche Distanz, um uns dieses ebenso aktuelle wie kontroverse Thema näherzubringen.

Anmeldung Vortrag Dr. Polley

Anmeldung Mitgliederversammlung 2022

Rückblick: Prof. Dr. Meier-Beck, Vorsitzender Richter des Kartellsenats des BGH a.D. – Grundlinien der Rechtsprechung des Kartellsenats des BGH 2020/2021 – 23.10.2021

Nur wenige Wochen nach seinem Ausscheiden aus dem Amt referierte Prof. Dr. Peter Meier-Beck, Vorsitzender des Kartellsenats des BGH a.D., in einer Hybridveranstaltung am 23. Oktober 2021 über die Grundlinien der Rechtsprechung seines Senats in den Jahren 2020/21. Vor einem hoch interessierten Publikum ließ er die ungewöhnlich hohe Zahl von Leitentscheidungen seines Senats in dieser Zeit Revue passieren und erläuterte seine Sicht der wesentlichen Aspekte der Judikatur, angefangen mit den Entscheidungen zu Trassenentgelten und zu standardessentiellen Patenten über „Facebook“ und „Booking.com“ bis hin zur Serie der Schienen- und LKW-Kartellentscheidungen. Die anschließende Diskussion beleuchtete nicht nur materiell-rechtliche Aspekte dieser Judikatur, sondern berührte auch institutionelle Grundfragen, insbesondere das Selbstverständnis des BGH-Kartellsenats als Revisionsgericht in Zivil-, Straf- und Verwaltungssachen und die Rolle des Bundeskartellamts vor Gericht.

Im Namen des Kartellrechtsforums danken wir Herrn Prof. Meier-Beck für einen ebenso informativen wie anregenden Abend.

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Münchner Kartellrechtsforum e.V. seit seiner Gründung befindet sich im Archiv.