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Prof. Dr. Kirchhoff: Die Arbeit des Kartellsenats des Bundesgerichtshofes – ein Rückblick mit Ausblick
22.07.2025 | 19:00 Uhr - 22:45 Uhr Linklaters LLP, Prinzregentenplatz 10, 81675 München
Die Arbeit des Kartellsenats des Bundesgerichtshofes – ein Rückblick mit Ausblick
Vortrag von Prof. Dr. Wolfgang Kirchhoff, Vorsitzender Richter am BGH a.D. und Präsident der Association of European Competition Law Judges (AECLJ)
Wir freuen uns sehr, dass Prof. Dr. Kirchhoff über seine langjährige Tätigkeit als Vorsitzender des Kartellsenats am Bundesgerichtshof berichten wird. In seiner Zeit am BGH hat er die Entwicklung des deutschen und europäischen Kartellrechts maßgeblich mitgestaltet und geprägt.
Insbesondere im Bereich des Kartellschadensersatzrechts hat Prof. Kirchhoff mit seinem Senat sowohl die rechtliche Durchsetzbarkeit als auch die praktische Relevanz des Kartellrechts gestärkt. Auch in Missbrauchsverfahren – etwa zur marktbeherrschenden Stellung digitaler Plattformen – hat er mit wegweisenden Entscheidungen neue Maßstäbe gesetzt.
Der Vortrag bietet nicht nur einen spannenden Rückblick auf zentrale Entscheidungen und Entwicklungen der vergangenen Jahre, sondern auch einen fundierten Ausblick auf zukünftige Herausforderungen im Kartellrecht – sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene.
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Rückblick: Beobachtungen zur DMA-Umsetzung: Google, Hotelsuche und Artikel 6(5) DMA / Vortrag am 9. April 2025 mit Prof. Dr. Jens-Uwe Franck, LL.M. (Yale), Universität Mannheim / in Kooperation mit der LMU München
Am 9. April 2025 referierte Prof. Dr. Jens-Uwe Franck (Universität Mannheim) in einer Veranstaltung an der LMU München im Anschluss an die Mitgliederversammlung des MKRF über die Umsetzung des Digital Market Act (DMA). Vor zahlreichen Mitgliedern und Gästen illustrierte er die hiermit verbundenen Schwierigkeiten anhand der Anwendung des Verbots der Selbstbevorzugung in Artikel 6 Abs. 5 DMA auf die Hotelsuche auf Google Search. Wie manche Verbraucherinnen und Verbraucher bereits bei der Hotelsuche auf Google bemerkt haben dürften, haben Änderungen bei Google Search, die durch die DMA-Umsetzung veranlasst wurden, die Suche weniger komfortabel gestaltet. Auch die Hotelbetreiber zeigen sich nicht durchweg mit diesen Änderungen zufrieden. Wie Herr Franck aufzeigte, verdanken sich diese Nebenwirkungen dem primären Anliegen des Selbstbevorzugungsverbots, den Markt für die Vermittlung von Hotelbuchungen für andere Intermediäre als Google offenzuhalten, selbst wenn zu den dadurch favorisierten Plattformbetreibern mit Booking.com ein anderer Gatekeeper zählt. In der Diskussion wie auch beim abschließenden Umtrunk wurden die hierdurch aufgeworfenen Fragen und Bedenken von den Mitgliedern und Gästen des MKRF lebhaft diskutiert.
Wir bedanken uns bei Herrn Prof. Franck dafür, dass er uns potentielle Spannungen und Widersprüche bei der DMA-Umsetzung überaus plastisch vor Augen geführt und einen sehr lehrreichen Einblick in die Tücken der Digitalmarktregulierung gegeben hat.
| Thomas Ackermann | Petra Linsmeier | Johannes Dittrich |
Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Münchner Kartellrechtsforum e.V. seit seiner Gründung befindet sich im Archiv.